Robert Hochbaum (CDU)

Anrede

herzlichenDank für Ihre Mail zum Thema Verzicht auf längere AKW-Laufzeiten. Es freut mich, dass Sie sich an der Diskussion beteiligen. Gerne möchte ich Ihnen antworten und dazu Stellung beziehen.

Zunächst darf ich Ihnen mitteilen, dass sich der Deutsche Bundestag gestern in einer Debatte mit dem Thema auseinandergesetzt hat. Der Bundesumweltminister hat darin eindeutig festgehalten, dass wir – wie auch im Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP beschlossen – die Erneuerbaren Energien konsequent ausbauen und die Energieeffizienz weiter erhöhen werden. Unser Ziel ist es, dass die Erneuerbaren Energien zukünftig den Hauptteil an der Energieversorgung übernehmen. Auf diesem Weg werden in einem dynamischen Energiemix die konventionellen Energieträger kontinuierlich durch alternative Energien ersetzt. Doch wie weit ist die Diskussion? Wo stehen wir heute? Noch in diesem Jahr wird die Bundesregierung ein Energiekonzept vorlegen. Dieses wird Leitlinien für eine saubere, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung formulieren. Gegenwärtig laufen dazu ergebnis- und technologieoffen die Berechnungen und Studien dazu. Die Frage der Restlaufzeiten von Kernkraftwerken steht dabei auch unter Einbeziehung aller relevanten Faktoren auf der Tagesordnung. Eine Entscheidung über die Höhe der Verlängerung der Laufzeiten von AKWs wird erst im Rahmen des Energiekonzepts getroffen werden, sodass ich ein Ergebnis zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorwegnehmen kann. Ich möchte betonen, dass wir ideologiefrei und sachlich klären werden, wie wir einen vernünftigen Übergang in das regenerative Zeitalter erreichen. Die Regierung unter Schröder hatte seinerzeit einen willkürlichen Zeitpunkt für den Atomausstieg festgelegt, bedauerlicherweise ohne ein Gesamtkonzept vorzulegen, wie eine sichere, unabhängige und bezahlbare Energieversorgung ohne Kernenergie möglich sein soll.

Wir stehen jetzt vor dem Problem, dass bei der schrittweisen Abschaltung der Kernkraftwerke zu willkürlich gewählten Zeitpunkten (zwei wurden bereits abgeschaltet) die Stromversorgung nicht abgesichert ist. Die heutige Energieversorgung basiert auf dem Prinzip, dass grundlastfähige Kraftwerke den „Rückhalt“ bilden. Die Kernenergie liefert rund die Hälfte der Grundlast, also der „Rund-um-die-Uhr-Versorgung“ mit Strom. Die Umstellung auf regenerative Energien erfordert ein völlig neues Zusammenspiel verschiedener Faktoren und das braucht eine gewisse Zeit. Wenn wir die Kernkraftwerke voreilig abschalten, müssten wir andere fossile Energieträger verwenden bzw. noch mehr Strom aus dem benachbarten Ausland importieren, der dort durch weitaus unsichere Kernkraftwerke erzeugt wird. Um die Grundlast abzusichern wäre das notwendig, da der Ausbau der erneuerbaren Energien nur Hand in Hand mit dem Ausbau von Speichern und Stromnetzen vorangeht und noch lange nicht so weit ist. Mir geht es vor allem darum, eine sichere, saubere aber vor allem für unsere Bürgerinnen und Bürger bezahlbare Energieversorgung in Deutschland zu gewährleisten. Dafür ist ein ausgewogener Energiemix notwendig. Die Kernenergie stellt dabei eine Brücke in das regenerative Zeitalter dar. Sie selber sprechen ja von einem mittelfristigen Zeitraum bis 2050. Grundlage muss und wird für Kernkraftwerke immer die Einhaltung strenger deutscher und internationaler Sicherheitsstandards bleiben.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einige Hintergründe erläutern. Gern stehe ich Ihnen im Rahmen meiner Bürgersprechstunden für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Hochbaum